AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Hermap AG Elektromobile für www.elektroscooter-shop.ch

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten weltweit, für alle Geschäfte, die ein Käufer mit der Hermap AG Elektromobile, mit Sitz in Ebikon LU, über die Internetseite www.elektroscooter-shop.ch abschliesst. Für Kaufverträge, die auf andere Art, z.B. per Telefon, Fax oder Brief abgeschlossen werden, gelten diese AGB ebenfalls.

1.2. Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir bereits jetzt. Diese werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

2. Vertragsabschluss

2.1. Die Angebote der Hermap AG Elektromobile im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Hermap AG Elektromobile Waren zu bestellen. Auf www.elektroscooter-shop.ch gibt der Kunde durch Absenden seiner Bestellung und gleichzeitiger Anerkennung dieser AGB ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Die daraufhin automatisch per E-Mail verschickte Bestellbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden bei der Hermap AG Elektromobile eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme des Angebotes dar.

2.2. Durch Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde seine Mündigkeit. Mündig ist, wer das 18. Altersjahr vollendet hat.

2.3. Nach Empfang der Bestellbestätigung können Bestellungen seitens des Kunden nicht mehr annulliert oder geändert werden.

2.4. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde per Vorauskasse oder per Kreditkarte den gesamten Kaufpreis inkl. Versandkosten an die Hermap AG Elektromobile leistet und die Hermap AG Elektromobile nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Bestelleingang das Angebot des Kunden per E-Mail ablehnt und die geleistete Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Sollte die Hermap AG Elektromobile innerhalb der gesetzten Frist von 14 Tagen das Angebot des Kunden ablehnen, ist der Kunde einzig zu einer Rückvergütung der bereits geleisteten Zahlung berechtigt und kann insbesondere keinen Schadenersatzanspruch geltend machen.

2.5. Die Hermap AG Elektromobile behält sich daher vor, Bestellungen des Kunden nicht anzunehmen bzw. nach eigenem Ermessen zu kürzen. Die Hermap AG Elektromobile behält sich ebenfalls vor, Kundenkontos ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen zu sperren.

2.6. Sollte sich nach Abschluss des Vertrages herausstellen, dass die bestellten Waren entweder teilweise oder insgesamt aus von der Hermap AG Elektromobile nicht zu vertretenden Gründen nicht geliefert werden können, ist die Hermap AG Elektromobile berechtigt, vom Vertrag vollständig oder teilweise zurückzutreten.

3. Preise und Versandkosten

3.1. Die Preise werden netto in CHF (Schweizer Franken) angegeben. Die Mehrwertsteuer, eine allfällige vorgezogene Recyclinggebühr (VRG) bzw. vorgezogene Entsorgungsgebühr (VEG) sowie die Bearbeitungsgebühren sind in den deklarierten Preisen, sofern nichts anderes vermerkt ist, inbegriffen.

3.2. Die Versandkosten werden zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.

3.3. Alle Preisangaben gelten nur innerhalb der Schweiz. Für die Preisfestlegung gilt der Zeitpunkt der Bestellung. Preise für Produkte und Dienstleistungen werden zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.elektroscooter-shop.ch beidseitig verbindlich. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.elektroscooter-shop.ch werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.

3.4.Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten. Die Hermap AG Elektromobile kann Preisänderungen jederzeit ohne Vorankündigungen vornehmen. In den Verkaufspreisen sind keine Beratungs- und Supportdienstleistungen inbegriffen.

4. Zahlung

4.1. Die Zahlung ist auf Wunsch des Kunden auf folgende Arten möglich: Online mittels PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder Vorkasse.

4.2. Die Bestellung auf Rechnung ist nur für gewerbliche Kunden und nach Absprache möglich. Die Hermap AG Elektromobile behält sich eine Bonitätsprüfung vor. Bei verspäteter Zahlung wird die Hermap AG Elektromobile dem Kunden maximal zwei Mahnungen zustellen. Für die zweite Zahlungserinnerung wird eine Mahngebühr von CHF 50.00 in Rechnung gestellt. Bezahlt der Kunde dann nicht, werden betreibungsrechtliche Massnahmen eingeleitet. Ausserdem bleiben bei verspäteter Zahlung Schadenersatzforderungen vorbehalten.

4.3.Wird bei einer Sendung per Nachnahme die Annahme durch den Kunden verweigert, werden dem Kunden die effektiv entstandenen Kosten mindestens aber CHF 80.00 in Rechnung gestellt.

4.4. Bei Zahlung per Vorkasse muss der Betrag innert 7 Tagen auf dem Konto der Hermap AG Elektromobile gutgeschrieben sein, ansonsten die Bestellung storniert wird. Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung. Die bestellten Produkte werden bis zum Zahlungseingang nicht reserviert und können zwischenzeitlich vergriffen sein.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Hermap AG Elektromobile.

5.2. Die Hermap AG Elektromobile ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen zu lassen.

5.3. Vor der Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware ohne ausdrückliche Einwilligung der Hermap AG Elektromobile nicht zulässig.

6. Gewährleistung und Garantie

6.1. Das Angebot der Hermap AG Elektromobile ist auf der Website www.elektroscooter-shop.ch ersichtlich und unverbindlich. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten. Sämtliche Angebote sind freibleibend und nicht als verbindliche Offerte zu verstehen. Alle Angaben auf www.elektroscooter-shop.ch (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Sämtliche Produktbeschreibungen, Bilder, Fotos, Text- und Mediendaten stammen von den Herstellern oder Lieferanten oder der Hermap AG Elektromobile und unterliegen dem alleinigen Nutzungsrecht von Hermap AG Elektromobile. Die Hermap AG Elektromobile übernimmt für die Inhalte externer Webseiten und verlinkter Partnershops keine Haftung. Das Angebot der Hermap AG Elektromobile richtet sich primär an Endverbraucher.

6.2. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die von der Hermap AG Elektromobile über die Website www.elektroscooter-shop.ch vertriebenen Fahrzeuge nicht für den Strassenverkehr in der Schweiz zugelassen sind, ausser im Produktebeschrieb wird eine solche Zulassung ausdrücklich zugesichert. Es darf somit nur auf privaten Grundstücken mit den Fahrzeugen gefahren werden. Es wird dringend geraten, nur mit geeigneter Schutzbekleidung zu fahren. Kinder dürfen mit diesen Fahrzeugen nur in Begleitung von Erwachsenen fahren. Die Hermap AG Elektromobile lehnt jegliche Haftung für Personen- und Sachschäden ab.

6.3. Der Kunde hat ausgelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Allfällige Mängel sind der Hermap AG Elektromobile unmittelbar nach Erkennen, spätestens aber innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Sendung/Abholung mitzuteilen. Der Kunde hat das Produkt im Lieferzustand aufzubewahren und darf es nicht in Betrieb nehmen.

6.4. Bei der Anlieferung durch einen Servicepartner bestätigt der Kunde mit seiner Unterschrift auf dem Lieferschein, dass keine offensichtlichen Mängel am Produkt bestehen. Anderenfalls hat er den Mangel auf dem Lieferschein anzugeben. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Paketdienstleister zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Verborgene Mängel sind innerhalb 24 Stunden (1 Arbeitstag) nach Erhalt der Ware dem Spediteur/Paketdienstleister (z.B. zuständige Poststelle) zu melden. Der Kunde ist verpflichtet, sich eine Schadenbestätigungsmeldung des Paketzustellers (z.B. Postmitarbeiter) aushändigen zu lassen. Alle Transportschäden sind zusätzlich unverzüglich an die Hermap AG Elektromobile zu melden.

6.5. Mängelrügen oder Reklamationen bezüglich falsch oder unvollständig gelieferter Ware haben innert 5 Kalendertagen nach Erhalt der Ware in schriftlicher Form zu erfolgen.

6.6. Bei mangelhafter Lieferung oder Falschlieferung gewährt die Hermap AG Elektromobile ein Rückgaberecht innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Ware. Rücksendungen von Produkten, erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Sie sind eingeschrieben an die Hermap AG Elektromobile zu senden. Bei unfrankierten Rücksendungen fordert die Hermap AG Elektromobile die Portokosten sowie eine Aufwandpauschale von CHF 50.00 beim Kunden ein. Die Produkte sind, mit sämtlichem Zubehör, in der Originalverpackung fachgerecht zu verpacken. Der Rücksendung wegen eines Mangels am Produkt muss ein ausführlicher Fehlerbeschrieb und eine Kopie der Kaufrechnung beigelegt werden. Bei Produkten, welche keine feststellbaren Fehler aufweisen oder der Mangel nicht unter die Garantie des Herstellers fällt, kann die Hermap AG Elektromobile die Kosten für die Prüfung sowie die Rücksendung oder die Entsorgung dem Kunden verrechnen.

6.7. Andere Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, – unabhängig von ihrem Rechtsgrund – gegen die Hermap AG Elektromobile, ihre Hilfspersonen und allfällige Erfüllungsgehilfen sind, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich wegbedungen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem unmittelbaren oder mittelbaren Gebrauch, durch Fehlleistung oder durch Leistungsausfall ergeben, ist wegbedungen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für alle Arten von direkten und indirekten Schäden (also sowohl Personen- als auch Sach- und reine Vermögensschäden [entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden]), welche durch fehlerhafte bzw. unfachmännische Montage, Installation, Einstellung, Instandhaltung oder Reparatur oder den Gebrauch des Produktes durch den Kunden verursacht werden.

6.8. Mangelfreie Ware wird von der Hermap AG Elektromobile nicht zurückgenommen. Wenn die Ursache des Fehlers ermittelt werden kann und keine sachfremde Benutzung des Produktes besteht, wird das Produkt bei uns in der Werkstatt ersetzt oder repariert. Reparaturkosten von Drittpersonen werden von uns nicht übernommen.

6.9. Eine Garantie wird, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich ausgeschlossen. Die Garantiedauer sowie deren Umfang richten sich für sämtlichen Waren und Fahrzeuge somit einzig nach den zwingenden, gesetzlichen Vorgaben, wobei die Hermap AG Elektromobile die Wahl hat, die Gewährleistung durch Nachbesserung, Ersatz, Wandelung oder Minderung zu erbringen. Die Gewährleistung wird nur erbracht, sofern keine Ausschlussgründe wie normale Abnutzung, Schäden durch Fehlmanipulationen, Eingriffe und Manipulationen sowie äussere Umstände wie Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw. vorliegen. Bei Verschleissteilen, Batterien und Akkus bedingt die Hermap AG Elektromobile die Gewährleistung vollständig weg.

7. Lieferung

7.1. Die Lieferungen werden so schnell als möglich ausgeführt. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, wird der Kunde via E-Mail über den voraussichtlichen Liefertermin informiert.

7.2. Hängt die Liefermöglichkeit der bestellten Ware von einem Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die die Hermap AG Elektromobile nicht zu vertreten hat, so ist diese zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und die Hermap AG Elektromobile dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko der Hermap AG Elektromobile zuzurechnen sind. In solch aufgeführten Fällen wird der Kunde unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich rückerstattet. Weitere Ansprüche stehen dem Kunden nicht zu.

8. Hinweis zur Batterieverordnung

8.1. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist die Hermap AG Elektromobile verpflichtet, den Kunden gemäss der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: „Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.“

8.2. Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Er kann die Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Die Batterien können auch per Post an die Hermap AG Elektromobile zurückgesendet werden.

9. Datenschutz

9.1. Die Hermap AG Elektromobile weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden, sowie zu Marketingzwecken verwendet werden können. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftrage Dienstleistungspartner (z.B. Logistikpartner, Servicepartner, Inkassofirma) oder sonstigen Dritten weitergegeben werden. Der Kunde erklärt sich mit der Zustimmung zu diesen AGB mit dieser Datennutzung einverstanden.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Ebikon LU.

10.2. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung.

10.3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Schweizer Recht.

10.4. Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine ersetzt, die wirtschaftlich und ihrer Intention nach der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Ebikon, im Januar 2015 / Hermap AG Elektromobile